Die Regierung hat die HeldInnen der Krise vergessen

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unrecognizable obstetrician and nurse carrying newborn baby trolley in hospital
Photo by Vidal Balielo Jr. on Pexels.com

Ist zu Beginn der Corona-Krise noch von „HeldInnen der Krise“ die Rede und einem Bonus dem Corona-Tausender, ist er bei vorschreitender Länge der Corona-Krise in Vergessenheit geraten. Die Leistungen der Menschen die das System erhalten haben von Ärzten, Krankenschwestern, Busfahrern, Handwerkern, Reinigungspersonal, Kassiererinnen, Feuerwehren, Polizei, Paketfahrer und viele anderer Berufsgruppen ist jetzt zu einer Selbstverständlichkeit geworden.

Die türkis-grüne Regierung lebt weiter Klientelpolitik der ÖVP, die Grünen gehen in der Koalition immer mehr unter. Es gibt „Unternehmerinnen und Unternehmer, die heute nicht wissen, ob sie morgen aufsperren dürfen“. Fast 500.000 Arbeitslose sind beim AMS in Österreich gemeldet, die Politik muss handeln!

Die Bonuszahlungen hat man auf freiwillige Corona-Bonuszahlungen der Unternehmen abgewälzt.

Es gibt eine neue Regelung: Der Fiskus erlaubt es Unternehmen Angestellten steuerfrei einen Bonus von bis zu 3.000 Euro auszuzahlen. Der Haken an der Sache es ist eine Regelung die auf freiwilliger Basis besteht, und Arbeitnehmer die in Betrieben beschäftigt sind die diese Möglichkeit nicht ausschöpfen erhalten auch keinen Bonus.

Viele „HeldInnen der Krise“ gehen durch die Politik leer aus!

Anspruch haben alle Arbeitnehmer die im Kalenderjahr 2020 überdurchschnittliches geleistet haben oder denen besonders viel abverlangt wurde. Den Bonus können ausschließlich Erwerbstätige, die nach dem ASVG angestellt sind, erhalten. Hier fallen Berufsgruppen die wie Selbständige und da gibt es viele die als Subunternehmer arbeiten wie Paketfahrer durch den Rost. In den letzten Jahren haben große Unternehmen Beschäftigung genau auf die Last von gewerblichen Subunternehmern verlagert um Personalkosten zu sparen.

Ein Allgemeiner Bonus kann auch den Personenkreis derer erfassen die so von Bonus ausgeschlossen sind. Die Regierung bleibt weiter säumig und verteilt nach Gießkannenprinzip weiter an ihr eigene Klientel und nicht an die HeldInnen der Krise. Wir als die sozialen Liberalen setzen uns für eine Bonus-Zahlung für alle von der Corona-Krise Betroffenen ein.

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