Slowenien: Möchtegern-Orbán Janez Janša

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Der Möchtegern-Orbán Janez Janša der weiter in eine rechtspopulistische Richtung driftet will ein autoritäres System nach ungarischem Muster. Slowenien Akademiker protestieren gegen die Regierung unter Janez Janša. Der Wiederstand von Professoren und Dichter in unserem Nachbarland Slowenien steigt. Die Slowenischen Demokratischen Partei unter der Führung von Janez Janša geht gegen Regierungskritiker vor. Teilweise bis zu 10000 Euro Strafen wurde bereits verhängt.

Die Akademiker und Regierungskritischen Kräfte gehen seit Wochen jeden Freitag auf die Straße, Janez Janša nutzt dabei die Pandemie und die Corona-Regeln um sich politischen Wiederstand zu entledigen.

Der Möchtegern-Orbán Janez Janša will ein autoritäres System nach ungarischem Muster

So wurden öffentliche Demos auf 10 Leute limitiert im Gegenzug aber religiöse Veranstaltungen mit 100 Personen zugelassen. Bei dem Wiederstand sind es die Älteren die sich bereits in den 1980iger Jahren für mehr Demokratie und Rechtsstaat in Slowenien eingesetzt haben.

Die Kritiker von Janez Janša haben das „Rechtsnetzwerk zum Schutz der Demokratie“ gegründet in der 25 Anwältinnen und Anwälte Personen verteidigen die durch die rechtspopulistische SDS Slowenischen Demokratischen Partei mit Janez Janša unter Druck kommen.

Ein kritischer Verfassungsjurist in Slowenien meint „Janša hat den Geisteszustand eines Diktators“ er denke über dem Gesetz zu stehen und würde Rechtsstaatlichkeit nicht wirklich akzeptieren.

Janez Janša hat bei der Auswahl zweier Staatsanwälte, die für die Europäischen Staatsanwaltschaft vorgesehen waren, einfach als nichtig erklärt. Die Proteste für Neuwahlen werden hingegen weitergehen.

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