Schon 2019 wollte die Türkis/Blaue Regierung das Arbeitslosengeld degressiv gestalten. Vorgesehen ist dabei eine schrittweise Minderung des Bezuges. Mit dem Antritt von Arbeitsminister Martin Kocher in der Türkis/Grünen Regierung wird dieses Modell wieder aktuell. Arbeitsminister Kocher gibt an nicht in der Krise mit diesem Modell zu beginnen, aber wer legt fest wie lange die Krise dauert?
Wir sind in der wirtschaftlichen Krise der Pandemie angekommen und die Auswirkungen auf die Arbeitswelt und Wirtschaft wird in den kommenden Monaten noch intensiver. Menschen die Ihren Arbeitsplatz verloren haben sind nicht so schnell wieder in Beschäftigung zu bringen, vor allem dann wenn die Wirtschaft erstmal stagniert oder es einen Rückgang gibt.
Es gibt auch Experten aus dem Wifo Institut für Wirtschaftsforschung wie Mag. Dr. Helmut Mahringer die schon Türkis/Blau einen geringen Spareffekt prognostizierten und auch aktuell der Türkis/Grünen Regierung bedenken meldete. Es gibt die Gefahr das sich die Arbeitslosigkeit bei vielen Betroffenen in der Krise verfestigt. Davon sind ältere und Menschen mit gesundheitlicher Beeinträchtigung besonders betroffen. „Eine Qualifizierungsoffensive mit Schwerpunkten bei intensiven Ausbildungen könnte dem entgegenwirken“.
Beschäftigungsmaßnahme für ältere und gesundheitlich eingeschränkte Arbeitslose erwiesen sich als wirksames Instrument. Maßnahmen können im privatwirtschaftlichen, als auch im öffentlichen Bereich angesiedelt werden.
Wirtschaftsliberale in der Politik rufen nach einer Reform eine wirtschaftsliberale Allianz aus ÖVP, Neos, Industriellenvereinigung und Agenda Austria. Leistungen sollen bei Langzeitarbeitslosen gesenkt werden.
Arbeitslose können nicht sparen sie geben ihr Arbeitslosengeld in der Krise wieder aus, es fließt zur Gänze in den Konsum zurück und damit in Steuereinahmen.
Notstandshilfe wird bis Ende März 2021 auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt, sie wurde mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen, die NEOS stimmten gegen eine Erhöhung der Notstandshilfe.
Aktuelle Zahlen: Im Januar 2021 sind über 535000 Menschen in Österreich arbeitslos und über 458000 in Kurzarbeit.
Quelle ORF.at Inhalt eingebettet.
